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06. November 2011 · Kommentare deaktiviert für OLG Brandenburg: Kein Erzwingen des Umgangs gegen den ausdrücklichen Willen des Kindes, Kindeswille wiegt schwerer als das Umgangsrecht des Kindesvaters, wenn erzwungener Umgang Kindeswohl gefährden könnte · Kategorien: Aktuelle Entscheidungen, Aktuelle Entwicklungen, Umgangsrecht

Das OLG Brandenburg hatte in einer aktuellen Entscheidung über die Beschwerde eines Kindesvaters gegen den Beschluss der Vorinstanz zu entscheiden, nach dem der Umgang mit seiner Tochter auf Antrag der Mutter ausgeschlossen wurde, da die vorherige Umgangsregelung, die dazu diente, eine Bindung zwischen Kind und Kindesvater aufzubauen, nicht das gewünschte Ergebnis hatte, die ablehnende Haltung der inzwischen 13-jährigen Tochter gegenüber dem Kindesvater zu ändern, sondern sich diese ablehnende Haltung eher noch verfestigt hat.

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17. Oktober 2011 · Kommentare deaktiviert für Änderungen im Vormundschaftsrecht – BGB und SGB VIII · Kategorien: Aktuelle Entwicklungen, Kinder- und Jugendhilferecht (SGB VIII), Pflegekinder, Vormundschaften

Mit dem neuen Bundeskinderschutzgesetz hat das Vormundschaftsrecht im BGB und auch im SGB VIII einige wichtige Änderungen erfahren, die im Folgenden kurz dagestellt werden sollen.

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26. September 2011 · Kommentare deaktiviert für Die UNO-Kinderrechtskonvention und die Entwicklung internationaler Kinderrechte sowie mögliche Perspektiven für das deutsche Recht · Kategorien: Aktuelle Entwicklungen, Kinder- und Jugendhilferecht (SGB VIII), Sorgerecht, Umgangsrecht, Unterhalt, Vaterschaft, Vormundschaften

Im letzten Jahr hat die Bundesrepublik Deutschland ihren Vorbehalt gegen die direkte innerstaatliche Anwendbarkeit der UNO-Kinderechtskonvention zurückgenommen, nachdem der Bundesrat seinen langjährigen Widerstand aufgegeben hatte (vgl. den entsprechenden Artikel auf dieser Seite).  Am 17.06.2011 nahm der UNO-Menschrechtsausschuss den Entwurf eines Zusatzprotokolls an, der die Einrichtung von Individualbeschwerdeverfahren für Kinder vorsieht. Diese Entwicklung soll Anlass für einen kurzen Überblick über die Entwicklung der internationalen Kinderechte sein, vor deren Hintergrund nicht zuletzt auch das geltende deutsche Recht gesehen werden muss.

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09. Juli 2011 · Kommentare deaktiviert für Die Sorgerechtsreform nach dem Urteil des BVerfG – verfassungsrechtliche und rechtsvergleichende Perspektiven · Kategorien: Aktuelle Entscheidungen, Aktuelle Entwicklungen, Sorgerecht

Seit dem Beschluss des BVerfG vom letzten Jahr gilt für das Sorgerecht bei unverheirateten Eltern eine Übergangslösung. Dies soll Anlass sein, mögliche und auch bereits diskutierte gesetzliche Neuregelungen aus verfassungsrechtlicher und rechtsvergleichender Perspektive zu beleuchten (basierend auf Fink: in der ZKJ 5/2011, S. 154-159).

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10. Mai 2011 · Kommentare deaktiviert für Die UN-Behindertenrechtskonvention und die Stellung von behinderten Kindern und Jugendlichen nach dem SGB VIII oder SGB XII · Kategorien: Aktuelle Entwicklungen, Kinder- und Jugendhilferecht (SGB VIII)

Seit dem 26.03.2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland geltendes Recht. An dieser Stelle soll eine kurze Darstellung erfolgen, vor allem im Hinblick auf die Regelungen des SGB VIII und des SGB XII (die Darstellung basiert auf dem Artikel von Banafsche in der ZKJ 4/2011, S. 116-122).

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